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Wie verschiedene Medien berichtet, hat Apple bereits am 20.01.2009 vom US-Patentamt verschiedene Patente im Zusammenhang mit den Funktionen des iPhone erhalten, darunter die Multitouch-Funktionalität, also die Steuerung des berührungsempfindlichen Touchscreen-Displays mit einem oder mehreren Fingern (Quelle: www.sueddeutsche.de). Es bleibt abzuwarten, was das für Palm, das neue Betriebssystem WebOS und das neue Smartphone Palm Pre bedeutet.

Denkbar wäre z.B., dass Apple gegen Palm oder andere Firmen (z.B. Google mit dem Betriebssystem Android) auf Grundlage der Patente vorgehen wird und dass Palm zumindest Lizenzgebühren an Apple zahlen wird. Denkbar wäre aber auch, dass Palm oder andere Firmen gegen den rechtlichen Bestand der Apple erteilten Patente vorgehen werden, wenn und soweit diese nicht schutzfähig sind.

Tags: Android, Apple, G1, Google, iPhone, Palm, Palm Pre, WebOS

Zwischen den Firmen Apple und Palm gibt es derzeit ein Geplänkel um den Schutz von Geistigem Eigentum und die Möglichkeit der Verletzung von Patentrechten, weil der neue Palm Pre offensichtlich einige Technologien wie z.B. eine Multi-Touchscreen-Oberfläche bietet, die bereits auf dem iPhone von Apple verwendet wird und möglicherweise rechtlich geschützt ist.

Auf der Bilanzpressekonferenz am 21.01.2009 wies Tom Cook (COO von Apple) darauf hin, dass Apple diverse Funktionen des iPhone patentrechtlich geschützt habe und diese Rechte auch verteidigen werde. Er nannte die Firma Palm und den Palm Pre zwar nicht namentlich, sein Kommentar war aber die Antwort auf die Frage nach neuen Produkten wie dem Palm Pre von Palm mit dem neuen Betriebssystem WebOS und das G1 von Google und HTC mit dem Betriebssystem Android. (Quelle: www.palmincocenter.com)

Hierzu sei angemerkt, dass Gerüchten zufolge auch das Betriebssystem Android Multi-Touch-Funktionen bietet, diese beim G1 von Google und HTC bzw. im Betriebssystem Android aber deaktiviert sind.

Am 23.01.2008 erklärte eine Sprecherin von Palm, Lynn Fox (Vice President Public Relations von Palm), dass Palm zuversichtlich sei, sich im Falle gerichtlicher Auseinandersetzungen verteidigen zu können. (Quelle: www.palminfocenter.com)

Ich bin gespannt, ob es wirklich zu einer oder mehreren patentrechtlichen Streitigkeiten zwischen Palm und Apple kommen wird. Interessant ist in diesem Zusammenhang sicher auch, dass Palm in den letzten Jahren mehrere frühere Mitarbeiter von Apple, die dort z.T. auch hochrangige Positionen besetzt hatten, eingestellt hat, allen voran Jon Rubinstein, der früher Senior Vice President of Hardware Engineering und Leiter der iPod-Abteilung von Apple war und nunmehr Executive Chairman und Leiter der Produktentwicklung bei Palm ist.

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